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EnEV 2013/2014 Außerbetrieb­nahme von Heizkesseln


ln einer Stellungnahme der Fachkommission Bau­technik der Bauministerkonferenz zur EnEV 2013 wird zur Außerbetriebnahme von Heizkesseln klargestellt:

  1. Nach §10 Absatz 1 EnEV 2013 dürfen Eigentümer von Gebäuden Heizkessel, die mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickt werden und vor dem 1. Januar 1985 eingebaut oder aufgestellt worden sind, ab dem Jahre 2015 nicht mehr betreiben. Ferner dürfen Heizkessel, die nach dem 1. Januar 1985 eingebaut oder aufgestellt wurden, nach Ablauf von 30 Jahren nicht mehr betrieben werden.

  2. Dabei ist die Formulierung „eingebaut oder aufgestellt“ als „Inbetriebnahme“ bzw. betriebsfertige Installation des Heizungskessels zu verstehen. (Der Wortlaut der EnEV ist hier der EG-Richtllnie 92/42/ EWG des Rates vom 21 .Mai 1992 über die Wirkungs­grade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln angepasst. Diese Richtlinie enthält Vorgaben an die Mitgliedstaaten über das „Inverkehrbringen“ (Markzugang) und die „Inbetriebnahme“ (Einbau und Auf­stellen) der hier in Rede stehenden Kessel.)

  3. Ein Heizkessel gilt dann als in Betrieb genommen, wenn er vom bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger (nach früherem Recht „Bezirksschornsteinfegermeister“) abgenommen wurde. Der Zeitpunkt der Abnahme ergibt sich aus der Abnahmebescheinigung, die in der Regel auch beim bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger vorliegen sollte Der Zeitpunkt der Kesselherstellung im Werk (Baujahr), die Abnahme des Gebäudes oder die erstmalige Nutzung des Gebäude bzw. der Heizungsanlage sind dagegen in der Regel für das Datum der Inbetriebnahme nicht ausschlaggebend, sondern können lediglich in Zweifelsfällen bei fehlender Abnahmebescheinigung als Indizien für das Datum der Inbetriebnahme herangezogen werden. 

  4. Von der Pflicht zur Außerbetriebnahme ausgenommen sind Heizkessel, die Niedertemperatur- Heizkessel oder Brennwertkessel sind, sowie solche Heizkessel, auf die die Richtlinie 92/42/EWG keine Anwendung findet (siehe auch § 10 Absatz 1 Satz 4 EnEV 2013). Während für neuere Heizkessel im Nennleistungsbereich von 4 bis 400 Kilowatt, die mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen betrieben werden, auf Grund der Verpflichtung zur CE-Kennzeichnung die Eigenschaften „Niedertemperatur- Heizkessel“ bzw. „Brennwertkessel“ zweifelsfrei aus der Konformitätserklärung und in der Regel auch vom Typenschild ermittelt werden kann, reichen bei den in Rede stehenden alten Heizkesseln die Angaben auf dem Typenschild oder in der ggf. vorhandenen Zulassung normalerweise allein nicht aus, um eindeutig beurteilen zu können, ob es sich um einen Niedertemperatur-Heizkessel oder einen Brennwertkessel handelt.

  5. Für diese Fälle sind zur Beurteilung allein die in § 2 Nummer 10 und 11 EnEV 2013 gegebenen Begriffsbestimmungen für Niedertemperatur-Heizkessel und für Brennwertkessel maßgeblich, die sich am Wortlaut der Richtlinie 92/42/EWG orientieren.

  6. Die in § 2 Nummer 10 EnEV 2013 genannten Rücklauftemperaturen und der in § 2 Nummer 11 EnEV 2013 genannten Rücklauftemperaturen und der in § 2 Nummer 11 EnEV 2013 definierte Brennwertbetrieb waren vor 1985 noch wenig gebräuchlich. Sollten hinsichtlich der technischen Eigenschaft eines Heizkessels Zweifel bestehen oder weist der Eigentümer ausdrücklich darauf hin, ist im Rahmen von § 26B Absatz 1 Nummer 1 EnEV 2013 zu überprüfen, ob der Heizkessel den genannten Definitionen von sich aus entspricht oder ob in fachkundiger Art und Weise ein Umbau oder eine Nachrüstung am Heizkessel (z. B. mit einem nachgeschaltetem Abgaswärmetauscher) stattgefunden hat, die Einstufung als Niedertemperatur-Heizkessel oder als Brennwertkessel im Sinne des § 2 Nummer 10 und 11 EnEV 2013 rechtfertigen würde.

Quelle: „Fachkommission Bautechnik der Bauministerkonferenz zur EnEV 2013"